Parken in der Stadt ist ganz schön teuer. Oder?
Eigentlich nicht. Zumindest nicht bei uns in Deutschland. Die Berliner Mobilitätsforscherin Uta Bauer vom Deutschen Institut für Urbanistik hat sich in vielen Studien mit der Frage befasst, ob wir öffentliche Ressourcen in der Stadt sinnvoll verteilen. In Berlin etwa gibt es nach ihren Erkenntnissen zehnmal so viele Flächen, wo Autos parken können, wie Flächen, auf denen sich Kinderspielplätze befinden – stolze 19 Prozent der öffentlichen Verkehrsfläche im Vergleich zu 1,9 Prozent. Funfact dazu: Es gibt in Berlin doppelt so viele Autos wie Kinder… vielleicht auch deshalb…
Dieses knappe Fünftel öffentlicher Raum steht den Autobesitzern zum Schnäppchenpreis zur Verfügung: Der Anwohnerparkausweis kostet 10,20 Euro im Jahr, im teuren München, der Stadt mit Deutschlands höchsten Grundstückpreisen, sind es 30 Euro. Mehr wäre bis vor einiger Zeit auch gesetzlich gar nicht möglich gewesen – der Preis für Anwohnerparkausweise war bei 30,70 Euro gedeckelt.
Wem gehört die Straße? Und zu welchem Preis?
Dabei ist das viel weniger, als Herstellung und Unterhalt der Stellplätze am Straßenrand die öffentliche Hand kosten. Wieviel das genau ist, ist schwer zu recherchieren. Die Organisationseinheit der Stadt München, die für städtische Verkehrsflächen zuständig ist, umfasst 715,25 Planstellen – diese Mitarbeiter sind allerdings nicht nur für die Straßen selbst, sondern auch für Ampeln zuständig. Im Jahr 2020 kostete der ganze Bereich „Städtische Verkehrsflächen“ die öffentliche Hand über 162 Mio Euro – die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung sind da schon abgezogen. Für den Winterdienst kommen nochmal 20 Mio Euro hinzu. Als ich versucht habe, bei der Stadt München in Erfahrung zu bringen, was die Parkplätze am Straßenrand konkret uns Steuerzahler:innen kosten, stieß ich auf ratloses Unverständnis, warum das überhaupt spannend sein sollte. Der Anwohnerparkpreis werde ganz anders ermittelt. Vielleicht ist genau das Teil des Problems – ich bin ein großer Fan davon, strikt das Verursacherprinzip anzuwenden, gerade bei klimaschädlichen Posten. Sonst subventionieren etwa klimafreundliche Radlfahrer die Parkerei der Autos ihrer Nachbarn mit.
Anderswo in Europa gibt es keinen öffentlichen Grund zum Schnäppchenpreis: Stockholm nimmt für einen Innenstadtparkplatz bis zu 1284 Euro, Amsterdam kassiert 535 fürs Anwohnerparken. Oft sind die Parkgebühren gestaffelt, je nach Ökobilanz des Fahrzeugs. In London hat die City-Maut den innerstädtischen Verkehr deutlich reduziert. Viele italienische Innenstädte sind schon seit Jahrzehnten nur mit kostenpflichtiger Sondergenehmigung zu befahren.
Wer fährt, zahlt – aber wieviel?
In dieses Thema ist zuletzt etwas Bewegung gekommen: Im Sommer 2020 hat der Bundestag das Straßenverkehrsgesetz geändert; künftig können Länder und Städte eigene Gebührenordnungen erlassen, mit frei bestimmbaren Beträgen. Freiburg plant mit etwa 360 Euro im Jahr, in Ulm sind 300 Euro im Gespräch. Toll wäre, wenn dieses zusätzliche Geld dann in eine umweltfreundliche Verkehrsinfrastruktur fließen würde. Mein Heimatland Bayern macht von dieser Möglichkeit bis dato leider keinen Gebrauch, in München wird es vorerst bei mageren 30 Euro pro Jahr bleiben.
Mit sozialer Gerechtigkeit hat die Tatsache, dass deutsche Autofahrer Straßen und Parkraum in der Stadt für wenig oder gar kein Geld nutzen dürfen, übrigens nichts zu tun: Der Preis fürs Münchner Anwohnerparken hat sich seit 2004, außer in ein paar besonders stark beparkten Stadtvierteln, nicht verändert, während in dieser Zeit die Monatskarten des öffentlichen Nahverkehrs um 60 Prozent teurer wurden. Wien, beispielsweise, hat es genau umgekehrt gemacht. Dort wurde der Preis fürs Anwohnerparken drastisch verteuert, im Gegenzug flossen die Mehreinnahmen von 115 Millionen Euro in den Ausbau des Radwegenetz und in den Nahverkehr, die Tickets dort wurden deutlich billiger. In Japan ist Parken auf öffentlichen Straßen ganz grundsätzlich verboten. Nur wer einen privaten Parkplatz nachweisen kann, der groß genug ist für das angepeilte Auto, der darf dieses Auto überhaupt zulassen.
